OB-Wahl-2015-Spezial #2: Dirk Bamberger (CDU)
Marburg wählt! Und zwar eine*n neue*n Oberbürgermeister*in. Wer die Kandidat*innen sind, und mit welchen Floskeln und Wahlversprechen sie uns Studierende um den Finger wickeln wollen, könnt ihr in unserem OB-Wahl-Spezial nachlesen. Für Teil Zwei unserer Reihe hat PHILIPP Dirk Bamberger zum Interview in seinem Wahltreff in der Reitgasse getroffen.
Sie kommen gebürtig aus Marburg und sind auch schon einige Jahre Mitglied der CDU, wie kamen Sie gerade jetzt zu dem Entschluss sich als Oberbürgermeisterkandidat für Marburg aufstellen zu lassen?
Also ich bin zwar schon viele Jahre in der CDU, war aber nie irgendwo in der CDU politisch aktiv, im kommunalpolitischen Raum oder sonst wie. Bestenfalls im vorpolitischen oder vorparlamentarischen Raum im Zusammenhang mit der Interessengemeinschaft „Liebens- und Lebenswertes Marburg“. Mein Schwerpunkt lag eigentlich seit frühster Jugend an im ehrenamtlichen Bereich: bei der Freiwilligen Feuerwehr, bei der Musik und in der tätigen Sozialarbeit für gehörlose Menschen hier in der Stadt. Das waren meine drei Schwerpunkte bis dato. Dann ist man vor einiger Zeit aus den Reihen der CDU auf mich zugekommen und hat mich gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, dass man über meinen Namen verhandelt. Und das hat mich in dem Moment etwas überrascht, weil ich ja wie gesagt überhaupt nicht aus dem politischen Raum komme und auch nicht unbedingt dieser Parteisoldat bin – ganz im Gegenteil, ich bin für einen CDUler eher etwas unkonventionell, auch inhaltlich nicht zu hundert Prozent deckungsgleich mit allen Positionen der Marburger CDU. Aber umso mehr hat es mich geehrt und gefreut, dass man da auch an meinen Namen gedacht hat und nach langem Überlegen sind meine Frau und ich dann zu dem Entschluss gekommen, dass ich mich für dieses Amt zur Verfügung stellen könnte.
Sie sind ja nicht nur als Kandidat der CDU, sondern auch der FDP, MBl (Marburger Bürgerliste) und BfM (Bürger für Marburg) aufgestellt. Wie kam es zu diesem Zusammenschluss?
Die CDU hat sich, als sie sich für mich entschieden hat, sehr bewusst für einen Kandidaten entschieden, der außerhalb der Parteiarbeit kommt, der eher einen überparteilichen Charakter hat, der kein Parteisoldat ist, wie ich es eingangs erwähnt habe. Jemand, der aus der Marburger Stadtgesellschaft kommt und seine Expertise als sehr aktives Glied dieser Stadtgesellschaft mitbringt und eben nicht seine Expertise als Politiker. Und dieser überparteiliche Charakter hat dann eben auch die anderen Parteien angesprochen und dann kamen relativ schnell sehr konstruktive Gespräche zustande, wo sich dann die FDP als erstes sehr schnell entschieden hat, meine Kandidatur mit unterstützen zu wollen, ohne da irgendwelche Ansprüche zu stellen. Das war dann bei der Marburger Bürgerliste genauso und die Bürger für Marburg, die für den Entscheidungsprozess etwas mehr Zeit benötigten, weil sie den Anspruch hatten, wirklich mit allen Kandidaten zu sprechen. Das fand ich auch nicht schlecht, weil es dann nachher auch eine faire Entscheidung ist, wenn man sich für einen Kandidaten wirklich aus inhaltlichen Überlegungen heraus entscheidet. Und die Bürger für Marburg haben sich in der Folge auch noch angeschlossen. Das hat mich natürlich sehr gefreut.
Und wie rechnen Sie sich ihre Chancen aus, bei der Oberbürgermeisterwahl am 14.06.2015 tatsächlich als Oberbürgermeister gewählt zu werden?
Also die Chancen für einen bürgerlichen Kandidaten sind in Marburg so gut, wie sie lange nicht mehr waren. In der Bevölkerung haben wir eine deutlich spürbare Wechselstimmung, das begegnet mir an ganz vielen Stellen und dann ist die Resonanz auf meine Kandidatur in der Bevölkerung, in der Stadtgesellschaft, überall da wo ich mich bewege, ausgesprochen positiv. Und auch bei den zahlreichen Hausbesuchen die ich jetzt mache. Ich bin jeden Tag zwei bis drei Stunden in irgendeinem Stadtteil unterwegs, gehe von Haus zu Haus, klingele an jeder Tür und stelle mich persönlich vor. Die Resonanz auch dort ist enorm positiv und unsere erfahrenden Parteikämpfer sagen unisono, eine so positive Resonanz haben sie in der Vergangenheit nicht erlebt. Also: Wechselstimmung ist da, in der Stadt kennt man mich, eben auch aus meinen vielen ehrenamtlichen und sozialen Tätigkeiten.
Warum sollten gerade Studierende Sie wählen?
Weil ich ein Oberbürgermeister sein werde, der für alle Menschen dieser Stadt handelt. Ich lehne es entschieden ab, ausschließlich Partikularinteressen zu bedienen. Das ist allerdings momentan eine Gangart in der Marburger Kommunalpolitik, die üblich ist. Wir bedienen in Marburg schwerpunktmäßig Partikularinteressen. Das Ganzheitliche, die Ansprüche, die Notwendigkeit, die die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt haben, werden vernachlässigt. Rot-Grün bedient ganz bestimmte Klientele und alles was links und rechts davon liegt, wird eben nicht bedient und nicht ernst genommen. Und das ist eben was, was nicht sein kann. Stadtpolitik ist für alle da, ein Oberbürgermeister ist für alle da, eine Stadtregierung und Stadtverwaltung ist für alle da und dafür möchte ich sorgen, dass diese Ausgewogenheit wieder hergestellt wird. Auch für die Studenten ist nicht alles zum Besten gelaufen in den letzten Jahren. Ein Beispiel ist die Wohnungspolitik in Marburg, denn die Wohnungssituation ist nichts neues, die haben wir schon immer. Aber es wurde nie etwas verändert, es wurde nie ein Konzept entwickelt zur Wohnraumentwicklung für Studenten, junge Familien und vor allem auch barrierefreies Wohnen für Menschen mit Behinderungen und Senioren. Das ist ein Beispiel, an dem deutlich wird, dass es da ganz große Versäumnisse in der Vergangenheit gab und die sind aufzuholen und daran möchte ich was ändern. Ein weiterer Punkt ist die Erhöhung der Grundsteuer B, die von SPD und Grünen beschlossen wurde. Sie bewirkt, dass die Mietnebenkosten steigen. Ich möchte an dieser Stelle ansetzen und dafür sorgen, dass wir wieder ausreichend Spielraum erhalten, die Grundsteuer und damit die Mietnebenkosten wieder senken zu können. Ein weiterer sehr konkreter Punkt der vor allem auf Studenten abzielt, ist das Thema WLAN. Ich möchte an zentralen Stellen in der Stadt möglichst rasch WLAN-Hotspots zur Verfügung stellen, sodass man seinen Studienort von der Unibib oder seinem Zimmer auch ins Freie verlegen kann. Denn ich glaube, eine Universitätsstadt von Weltruf muss solche Infrastrukturen auch bereitstellen. Ich habe ja eben gesagt ich möchte gerne ein Oberbürgermeister sein, der für alle da ist. Deswegen betreffen auch viele meiner Vorhaben und Projekte alle Menschen in dieser Stadt. Sei es die Bereitstellung von Sporthallenkapazitäten oder einer vernünftigen Schwimmbadinfrastruktur oder eben der Ausbau des Radwegenetzes.
Was unterscheidet Sie da ganz maßgeblich von den anderen 5 Kandidat*innen?
Mich unterscheidet von den anderen Kandidaten beispielsweise, dass ich die Verkehrsinfrastruktur nicht vergesse, auch Studenten fahren mit dem Auto, auch Studenten müssen parken. Wir können nicht so tun, als wäre es realistisch die autofreie Stadt zu erschaffen. Dafür ist Marburg viel zu dezentral in der innerstädtischen Struktur und der Struktur der Stadtteile. Wir haben viele Verkehrsbeziehungen sicher zu stellen, wie die Radwege-Anbindung von der Innenstadt zu den Lahnbergen und die Außenstadtteile an das ÖPNV Netz anzubinden. Ein weiterer Punkt ist für mich auch das Thema Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in der Innenstadt. Wenn man mit offenen Augen durch die Innenstadt geht, merkt man doch, dass es an vielen Ecken sehr schmuddelig ist, dafür hat Marburg eine viel zu kostbare Bausubstanz, als dass wir mit unserem Stadtbild so nachlässig umgehen dürfen. Wir müssen intelligente Lösungen finden für so Thematiken wie Müllsammlung, Graffiti und so weiter. Diese Punkte sind für mich sehr wichtig und kommen bei den anderen Kandidaten gar nicht oder nur partiell vor.
Sie haben vorhin schon die Problematik um die Wohnungssituation in Marburg angesprochen, wie möchten Sie in diesem Bereich vorgehen?
Zu der Wohnungssituation in Marburg ist es ja so, dass mittlerweile eine Studie vorliegt, die die Nutzungspotenziale in der Innenstadt offen gelegt und planerisch soweit aufbereitet hat, sodass man dort, wenn die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind, nämlich die Bebauungspläne zu erstellen, dass da relativ rasch Wohnraum entstehen kann, ohne dass man eine enorme Verdichtung in der Innenstadt erreicht. Da gibt es ein paar Brachflächen in der Innenstadt und im innenstadtnahen Bereich, die wir für diese Bebauung nutzen wollen und nutzen müssen. Da ist einiges in Planung und da wird auch einiges passieren. In den nächsten 2 Jahren entstehen in Marburg 300 bis 400 neue Wohnungen, allerdings nur Ein- bis Zweizimmerappartements. Ein weiterer Aspekt sind die Außenstadtteile, dort müssen die innerörtlichen Teile belebt und Flächen für neues Bauland bereitgestellt werden. Und auch das studentische Wohnen muss in den Außenstadtteilen attraktiver sein, dazu gehört eine Verbesserung der ÖPNV-Verbindung und Radweganbindung, der Nahversorgung und flächendeckende Breitbandanschlüsse. Das sind wichtige Maßnahmen, mit denen wir in den Außenstadtteilen verbesserte Rahmenbedingungen schaffen können, um die Wohnraumsituation in der Innenstadt auch ein Stück weit zu entzerren.
Ein weiteres Problemthema in Marburg ist die Verkehrsinfrastruktur. Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Ich bin dafür, dass wir in Marburg ein ganzheitliches Verkehrskonzept entwickeln, denn bisher gibt es keine konzeptionelle Begleitung des Themas Verkehr in Marburg. Das heißt, alles was geschieht, passiert punktuell. Wir reagieren aber wir agieren nicht. Ein Verkehrskonzept hat die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Und diese Ausgewogenheit fehlt völlig, im Moment habe ich das Gefühl, man hat die Autofahrer auf dem Schirm, die möchte man am liebsten aus der Stadt herausdrängen, aber für die anderen Gruppen wird auch nichts getan. Die Radweginfrastruktur ist in Marburg dafür, dass wir 18 Jahre Rot-Grün in dieser Stadt haben, eine einzige Katastrophe. Da sind ganz konkrete Handlungsfelder die Anbindung der westlichen Außenstadtteile an die Innenstadt, der östlichen Stadtteile und der Innenstadt an die Lahnberge, welche zum Teil nicht vorhanden oder unzureichend sind. Zu guter Letzt ist der Lahnradweg von Cappel nach Wehrda nur mangelhaft ausgebaut und schon gar nicht durchgehend beleuchtet. Das ist auch ein ganz großes Problem und da müssen wir dringend etwas tun.
Dann möchte ich gerne noch auf die Diskussion um die Burschenschaft Germania eingehen. Wie ist dazu Ihr Standpunkt und generell zu dem Dachverband „Deutsche Burschenschaften“ ?
Also das ist ja nicht nur die Burschenschaft Germania, sondern des Weiteren noch die Normannia-Leipzig und die Rheinfranken. Das sind diese drei Burschenschaften, die diesem Dachverband Deutsche Burschenschaften angehören und eben in ihrem Grundverständnis und in ihrer politischen Einstellung nicht nur sehr fragwürdige Thesen, sondern teils Gedankengut vertreten, das von einigen als rassistisch ausgelegt wird. Diese drei Burschenschaften sind im politischen Raum nicht akzeptabel und erfordern eine klare Distanzierung aller demokratischen Parteien. Das Stadtparlament hat sich zu dem Thema bereits sehr ausführlich erklärt und dem ist eigentlich auch gar nichts hinzuzufügen. Aber, man muss sich auch im Klaren darüber sein, diese Burschenschaften bewegen sich noch innerhalb von Recht und Gesetz. Zwar nicht dessen, was wir politisch gut heißen können und was wir politisch akzeptieren wollen, aber es sind keine verbotenen Organisationen. Das heißt wir können uns inhaltlich distanzieren, aber mehr können wir dann auch nicht tun gegen diese drei Burschenschaften. Ich akzeptiere an dieser Stelle keine Gewalt und kein extremistisches Gedankengut von rechts, aber genausowenig akzeptiere ich Gewalt gegen Menschen oder Sachen und politischen Extremismus von links. Und beides haben wir in Marburg leider in einer gewissen Ausprägung und von beiden müssen wir uns ganz klar distanzieren. Rosa Luxemburg hat einmal gesagt „Freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden sich zu äußern.“ Und sie gibt damit eigentlich eine Leitlinie und auch eine Orientierung vor, wie wir mit diesem Thema umgehen müssen. Wir müssen akzeptieren, dass es Menschen gibt, die anders denken als wir, die ein anderes Bild von der Welt haben, ob uns das gefällt oder nicht. Aber ganz klar ist für mich, Rassismus erfordert eine ganz klare Abgrenzung aller demokratischen Parteien.
Das ist ja Ihrerseits eine klare Abgrenzung und Distanzierung von dem Dachverband „Deutsche Burschenschaften“. Dazu möchte ich Sie auf Ihre Parteikollegin Vera Lengsfeld ansprechen, die bei einer Veranstaltung („Die friedliche Revolution und Europa“) der Rheinfranken als Rednerin fungieren sollte.* Wie stehen Sie zu diesem Auftritt?
Ich bin mit diesem Thema auch konfrontiert worden, ich finde das auch sehr unglücklich. Hätte Vera Lengsfeld uns im Vorfeld gefragt, ob sie diesen Vortrag halten soll, hätten wir ihr ganz klar gesagt, dass sie das nicht tun soll. Wir distanzieren uns in aller Form von dieser Veranstaltung. Ich mache an dieser Stelle aber auch klar, dass Vera Lengsfeld weder eine Mandatsträgerin der CDU, noch eine Repräsentantin der CDU ist. Wenn sie da heute auftritt, tritt sie als Privatperson auf. Ich unterstelle ihr, dass sie nicht kritisch genug hinterfragt hat, wo sie denn heute ihren Vortrag hält, ich würde mich dann aber auch über so viel Naivität wundern wollen. Ich möchte hier aber auch noch einmal deutlich machen, dass wir jegliche Nähe zu diesen drei Burschenschaften entschieden ablehnen.
Eine weitere Diskussion, die momentan in Marburg für viel Wirbel sorgt und immer wieder aufkommt, ist die Seilbahn. Wie stehen Sie zu dieser Seilbahnplanung?
Die Seilbahnplanung ist unwirtschaftlich und macht überhaupt keinen Sinn, weil sie keinen nennenswerten Effekt und keine Entlastung für den ÖPNV bringt und vor allen Dingen weil sie keine ausreichende Frequenz erzielen wird. Die Talstation ist so angelegt, dass es keine Parkplätze drum herum geben wird. Das heißt, wer mit der Seilbahn fahren möchte, fährt entweder mit dem Fahrrad dorthin, geht zu Fuß oder fährt mit dem Bus. Und diejenigen, die mit dem Bus schon bis zur Seilbahn fahren müssen, die können auch direkt mit dem Bus bis auf die Lahnberge fahren, das ist dann wahrscheinlich schneller und effektiver. So romantisch und reizvoll der Gedanke auch ist, bei näherer Betrachtung stellt man fest, dass man das in Marburg nicht machen kann. Diese Seilbahn würde im Jahr ein Defizit erwirtschaften von 3 bis 4 Millionen Euro. Da würde ich lieber am Tag fünf oder sechs Busse mehr fahren lassen das ganze Jahr über, anstatt diese Seilbahn zu errichten, zumal wir das Geld auch einfach nicht haben.
Nach dem Zitat von Angela Merkel: „Wir verändern, was uns belastet und wir bewahren, was uns stark macht.“ – Was möchten Sie hier in Marburg verändern und was möchten Sie bewahren?
Ich möchte ändern, wie man mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Interessen der Menschen in dieser Stadt umgeht. Ich habe nicht nur das Gefühl, sondern ich habe die Erfahrung gemacht, dass man die Menschen in dieser Stadt, wenn sie Probleme, Sorgen und Nöte haben, nicht ernst nimmt, sie abblitzen lässt und sie nicht als berechtigten und konstruktiven Kritiker ansieht. Ich möchte die Menschen in dieser Stadt ernst nehmen und das passiert im Moment nur sehr eingeschränkt. Marburg ist momentan sehr geprägt von einer Klientel- und einer Prestigepolitik und das möchte ich ändern. Ich möchte ein Oberbürgermeister für alle sein und ich möchte die Stadtverwaltung da hin bringen, dass sie wieder eine Stadtverwaltung für alle Menschen ist. Bewahren möchte ich unser Stadtbild in Marburg. Denn das hat in den letzten Jahren erneut sehr massiv gelitten unter baulichen Eingriffen im unmittelbaren Umfeld von Weidenhausen und der Oberstadt. Ich spreche hier vor allen Dingen von den beiden Einkaufszentren am Erlenring, die ich städtebaulich als sehr unglücklich empfinde und ich spreche von der Aufstockung des Parkhauses am Pilgrimstein. Das sind Beispiele dafür, wie sich das Stadtbild in den letzten Jahren negativ verändert hat. Aber das unheimlich kostbare und historische Stadtbild und damit den Charakter und den Charme dieser Stadt, möchte ich erhalten und bewahren.
In Ihrem Wahlkampf, welcher momentan in vollem Gange ist, haben sie eine große Nähe zu den Bürger*innen. Sie bieten hier in Ihrem Wahltreff Sprechstunden an, verschenken Waffeln in der Oberstadt, treffen sich mit Bürger*innen zu einem wöchentlichen Lauftreff, und noch vieles mehr. Wie möchten Sie diese Nähe als möglicher Oberbürgermeister beibehalten?
Ich komme ja aus dem ehrenamtlichen und sozialen Engagement und bin eigentlich auch ein sehr aktiver Part in der Marburger Stadtgesellschaft. Diese Rolle werde ich natürlich nicht mehr in dieser Ausführlichkeit ausfüllen können wie bisher, aber ich werde die Nähe der Menschen nicht verlieren, ganz im Gegenteil. Meine Perspektive wird sich wahrscheinlich ändern, aber die Nähe wird sich nicht ändern. Die Nähe werde ich mir behalten, weil sie eben genau das Pfund ist, in dem ich wuchern kann. Nähe ist genau meine Stärke und ich wäre mit einem Klammerbeutel gepudert, wenn ich diese Nähe vernachlässigen würde und das wird mir mit Sicherheit nicht passieren.
Als Abschluss eine unpolitische Frage: Wie sieht ein perfekter Tag in Marburg aus?
Ein perfekter Tag in Marburg beginnt mit blauem Himmel, Sonnenschein und Vogelgezwitscher, einem schönen Spaziergang in die Stadt, einem leckeren Frühstück im Café am Markt, dann ein Bummel über den Wochenmarkt, am besten zusammen mit meinen Kindern und meiner Frau. Dann ein leckeres Mittagessen bei unserem Lieblingsitaliener oben am Obermarkt. Und irgendwann zufrieden nach Hause gehen und erschöpft und müde ins Bett fallen. Das ist für mich ein perfekter Tag in Marburg.
Vielen Dank für das Interview!
*Später erfuhr die Redaktion, dass Frau Lengsfeld ihren Auftritt an besagten Abend abgesagt hat. (Anm. Redaktion)
FOTOS: Promo (Thomas Spieß, Dirk Bamberger, Elke Neuwohner, Jan Schalauske), Luis Penner (Marius Beckmann), Leonie Ruhland (Rainer Wiegand)
