Was’n eigentlich los, Katalonien?
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Plötzlich war er überall: der Mann, den je ein Drittel wie einen Star feiert und ein Drittel für einen Schwerverbrecher hält. Das letzte Drittel wollte wahrscheinlich nur herausfinden, was zur Hölle Jogi Löw mit Spanien zu tun hat und warum er für Kataloniens Unabhängigkeit kämpft, als es auf diesen Artikel klickte. Aber blickt jemand überhaupt noch durch? Warum will sich Katalonien überhaupt abspalten? Woher kommt dieser extreme Lokalpatriotismus? Und warum wurde Puigdemont jetzt freigelassen, anstatt an Spanien (immerhin ein wichtiger europäischer Partner) ausgeliefert zu werden?
Eine Geschichte der Rivalität
Beginnen wir mit einer kleinen Geschichtsstunde, denn der Lokalpatriotismus gründet in der Vergangenheit Kataloniens, heutzutage bestärkt von populistischen Schlachtrufen. Die Rivalitäten zwischen Katalonien und Spanien reichen Jahrhunderte zurück. Lange waren die Nachbarstaaten getrennte Königreiche. Zwar werden die Staaten seit der Vermählung der beiden der Königshäuser 1469 von einer Krone regiert, allerdings bleiben für Katalonien weiterhin die katalanischen Monarchen zuständig. Im Zusammenhang des spanischen Erbfolgekrieges suchen sich die beiden Monarchien unterschiedliche Alliierte, Katalonien wird 1714 schließlich von Kastilien besiegt. Eine Annektion Kataloniens mitsamt einer Aufhebung katalanischer Rechte und der katalanischen Sprache folgt.
Über 200 Jahre später, im Jahr 1932, wird Katalonien infolge des Sturzes der Monarchie wieder unabhängig. Wie so viele andere Länder tut sich aber auch Spanien mit seinem ersten Demokratie-Versuch schwer, in diesem Fall ist das Resultat eine Radikalisierung und der Militärputsch um den General Franco im Jahr 1936. Der dadurch ausgelöste Bürgerkrieg endet 1939 für die Katalanen mit dem Ende ihrer Unabhängigkeit durch den Sieg Francos, in dessen Diktatur wiederum katalanische Sprache und Kultur verboten werden. Ob nun diese lange Unterdrückung der katalanischen Kultur erst für den starken Lokalpatriotismus sorgt, oder aber letzterer dafür verantwortlich ist, dass die katalanische Kultur trotz der Unterdrückung weiterhin existierte, lässt sich schwer sagen. Das ist wie mit dem Huhn und dem Ei. Fest steht, dass die Diktatur Francos 1975 endet. Nach der Phase der Transición, in der die spanische Verfassung festgesetzt wird, gelangt Spanien wieder zu einer Demokratie und das Generalitat, das katalanische Parlament wird 1980 wieder in Kraft gesetzt. Durch ein Autonomiestatut erhalten sie die Entscheidungsgewalt über verschiedene regionalpolitische Fragen.
Von Protesten und Referenden
Die Erneuerung des Autonomiestatuts von 2006 wird vier Jahre später für verfassungswidrig erklärt und widerrufen. Dieses Scheitern des Autonomiestatuts kann als Scheitelpunkt der Katalonien-Krise bezeichnet werden. Demonstrationen und Proteste nehmen zu, auch die Forderung nach einem Referendum wird immer lauter und eindringlicher gefordert. Die Lage schaukelt sich seitdem immer weiter hoch und erreicht schließlich im Oktober 2017 mit dem von der spanischen Regierung und der EU als illegal kategorisierten Referendum seinen Höhepunkt.
Dieses Referendum wird von Seiten der Regierung Carles Puigdemonts durchgeführt. Bei einer Wahlbeteiligung von 42% stimmen 90,2% für eine Unabhängigkeit, allerdings war dies zu erwarten, da die meisten Gegner an der Wahl nicht teilnehmen. Zudem werden in von der spanischen Polizei konfiszierten, noch nicht verwendeten Wahlurnen vorgefertigte Stimmzettel gefunden. Das Referendum selbst wird durch hohe Polizeigewalt überschattet. Genaue Angaben sind jedoch insofern schwierig, als dass in diesem Zusammenhang viele Falschmeldungen verbreitet wurden.
Ausrufung der Unabhängigkeit und Entmachtung der Regionalregierung
Eineinhalb Wochen später, am 10. Oktober, wird die katalanische Unabhängigkeit ausgerufen. Diese wird aber direkt wieder zurückgenommen, um laut Puigdemont den Weg für Gespräche mit der spanischen Regierung offenzuhalten. Am 28. Oktober reagierte der spanische Ministerpräsident Rajoy auf die Ankündigung der Ausrufung eines katalanischen Staates mit der Entmachtung der Regionalregierung von Katalonien und stellte die Region nach Artikel 155 unter Zwangsverwaltung durch die spanische Zentralregierung.
Zwei Tage später erhebt die spanische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Puigdemont, dieser begibt sich nach Belgien ins Exil. Gegen ihn und weitere Politiker wird wenig später ein europäischer Haftbefehl erlassen. Problematisch ist dieser jedoch, da unklar ist, ob eine Auslieferung nach europäischem Recht überhaupt möglich ist, da letztere aufgrund „politischer Überzeugungen“ nicht rechtens ist. Der Haftbefehl wurde am 5.Dezember zurückgenommen. Bei den Neuwahlen der katalanischen Regierung am 21. Dezember gewinnen erneut die Unabhängigkeitsbefürworter.
Auslieferung?
Puigdemont wird währenddessen am Sonntag, den 25.März, in Deutschland festgenommen und saß seitdem in Neumünster in Schleswig-Holstein in Untersuchungshaft. Jetzt also die große Frage: Wieso wird er nicht an den EU-Partner Spanien ausgeliefert? Das Oberlandesgericht entscheidet sich dagegen, da der Vorwurf der Rebellion, welcher in Deutschland dem Hochverrat entspricht, nach deutschem Recht erst dann erfüllt ist, wenn zu Gewalt aufgerufen wird. Dies sei jedoch nicht der Fall, da maximal eine Duldung von Gewalt stattfand. Der Vorwurf sei folglich unzulässig.
Obwohl Puigdemont zunächst unter Auflagen freikam, ist die Auslieferung nicht ganz vom Tisch. Sie ist immer noch möglich, allerdings nur in Hinblick auf den Vorwurf der Veruntreuung staatlicher Gelder. In diesem Fall ist aber auch in Spanien nur eine Anklage wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder, nicht aber wegen Rebellion möglich.
Was jetzt?
Zum gegebenen Zeitpunkt darf Puigdemont laut seiner Auflagen Deutschland nicht verlassen, er wolle nach eigenen Angaben zunächst in Berlin bleiben, solange das Strafverfahren gegen ihn läuft. Danach plane er eine Rückkehr nach Belgien, um sich von dort aus weiter für Katalonien einzusetzen. Die spanische Staatsanwaltschaft erwägt währenddessen, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.
Für alle Beteiligten und Zuschauer heißt es bis zunächst erstmal: abwarten. Die Katalonien-Krise ist ein Pulverfass, das Ende ist noch nicht in Sicht. Ob sich Katalonien abspalten wird, kann wahrscheinlich keiner sagen. Ob sie es sollten, muss jeder für sich selbst entscheiden. Beide Möglichkeiten garantieren keine einfache Lösung.
FOTO: CC JuanmaRamos, unverändert. Pixabay, CC Convergència Democràtica de Catalunya – Foto-Montage
