Bild: Laura Schiller
Am Wochenende des 29. und 30. November plant die AfD die Neugründung ihres bundesweiten Jugendverbandes in Gießen. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung stellte die Ortsgruppe des Bündnis „Widersetzen” am 11. November im KFZ die geplanten Protestaktionen gegen diesen Gründungskongress vor. Der ehemalige Jugendverband der AfD, die „Junge Alternative“, wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und löste sich im März dieses Jahres selbst auf. Unter dem Namen „Generation Deutschland” soll daher mit knapp 2000 geladenen Gründungsmitglieder*innen in der Hessenhalle in Gießen die neue Jugendorganisation der Partei entstehen. Als Protest wurden in der ganzen Stadt bereits verschiedene Gegenveranstaltungen angemeldet.
Die Proteststrategie des Bündnis „Widersetzen”
Auch das bundesweite Bündnis „Widersetzen” mobilisiert schon seit Wochen gegen die Neugründung und informierte am Dienstagabend im KFZ über konkret geplante Maßnahmen. In der gut besuchten Veranstaltung gaben die zwei Referentinnen des Bündnisses dabei zunächst einen kurzen Überblick über die Geschichte und bevorstehende Neugründung der AfD-Jugendorganisation. Es wurde dabei hervorgehoben, dass sich unter den zum Kongress eingeladenen Personen viele vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppen, Vertreter*innen der Identitären Bewegung und bekannte rechte Medien befinden. Darunter sollen zum Beispiel Philip Stein, der den rechtsextremen Verein „EinProzent“ anführt, sowie Nachrichtenportale wie die Junge Freiheit oder der Deutschlandkurier sein. Auch wurde die Strategie des Bündnisses genauer vorgestellt. Das Ziel der Organisation ist es, mit massenhaftem zivilen Ungehorsam gegen die fortschreitende Normalisierung der AfD vorzugehen. In Gießen plant „Widersetzen” neben der Beteiligung an Protesten auch die Zugänge und Zufahrten zum Veranstaltungsort des Kongresses zu blockieren. Durch gewaltfreie Massenblockaden soll die Durchführung der Veranstaltung verhindert werden. Das Bündnis hatte in der Vergangenheit schon bei AfD-Bundesparteitagen in Essen und Riesa zu ähnlichen Blockadeaktionen mit tausenden Teilnehmer*innen mobilisiert.
Weitere Informationsmöglichkeiten zum geplanten Protest
Bevor die konkreten Informationen zu Beteiligungsmöglichkeiten vorgestellt wurden, gaben in der Informationsveranstaltung noch zwei frühere Mitglieder der ehemaligen Bunten Hilfe einen Legal Input zum Thema Protestaktionen. Diese lokale Marburger Gruppe funktionierte bis zu ihrer Selbstauflösung vor zwei Jahren ähnlich wie die Rote Hilfe als ein Verein, der politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum juristisch unterstützt. Die beiden Referenten stellten die möglichen juristischen Folgen verschiedener Protestformen vor und gaben Empfehlungen zum besten Verhalten in solchen Situationen. Anschließend wurde noch anhand einer Stadtkarte von Gießen der Ort der Veranstaltung des Kongresses und die bereits angemeldeten Demonstrationen visualisiert. Interessierte können sich auf der Internetseite oder dem Instagram-Kanal des Bündnisses „Widersetzen” über die geplanten Blockaden und weitere Infotreffen in Marburg informieren. Neben diesen Aktionen organisieren am Wochenende des 29. und 30. November auch der DGB und die „Omas gegen Rechts“ weitere Demonstrationen und ein Demokratiefest, an denen eine Teilnahme ebenfalls möglich ist.