StuPa Live-Ticker #02 Staffel 61

Herzlich willkommen zu unserem Ticker der ersten Außerordentlichen Sitzung des 61. Marburger Student*innenparlaments.

Nachdem die Konstituierende Sitzung wegen frühzeitigen Verlassens von Parlamentarier*innen beendet wurde, wurde die heutige Außerordentliche Sitzung einberufen. Heute steht (erneut) die Wahl des Allgemeinen Studierenden-Ausschusses an. Konkret geht es um den Finanzvorstand, den Allgemeinen Vorstand und die Referate. PHILIPP ist selbstverständlich vor Ort, um live zu berichten.

Die Sitzung wird mit nur zehn Minuten Verspätung eröffnet, Stimmkarten müssen jedoch noch verteilt werden. Zunächst wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments bestimmt. Leider können die online Anwesenden noch nichts hören.

Herr Dr. Viergutz, ein Vertreter der Rechtsabteilung, erwähnt, dass die Arbeitsniederlegung des AStA-Vorstands ein Novum sei und wirbt dafür, dass das StuPa doch bitte ernst genommen werden solle. Die studentische Selbstverwaltung sei ein hohes Gut und müsse weiterhin verteidigt werden. Er warnt vor einer Zwangsverwaltung, die bereits an anderen Universitäten Deutschlands Realität geworden ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Studierenden ein neues Passwort auf der Wahlplattform Open Slides festlegen müssen, da die Seite „gestorben“ sei und ein älteres Backup geladen werden musste, welches eine Neuerstellung der Konten erforderlich machte. Die Erklärung wird auf Englisch noch einmal wiederholt.

Diskussion zur Geschäftsordnung

Ein Antrag zur GO wurde im Vorfeld vom Vorstand mit Verweis auf die Außerordentlichkeit der Sitzung aufgehoben; der Antragsteller Yusuf plädiert nun, den Antrag dennoch durchzulassen. Es geht um die Positionierung der Uni gegen Rechtsextremismus, die keinen Aufschub dulde. Der Vorstand erwidert, dass eine außerordentliche Sitzung einen bestimmten Anlass – in diesem Fall die AStA-Wahl – erfordere und daher der Antrag abgelehnt werden musste. Einer Abstimmung über Aufnahme des Antrags in die Tagesordnung steht aber nichts im Wege.

Nichts außer einer erneuten Bitte um eine Erklärung auf Englisch. Diese erfolgt. Der Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung wird erfolgreich angenommen. Es folgt eine Diskussion darüber, ob der Antrag vor oder nach der dringlichen AStA-Wahl behandelt werden solle.

Darüber hinaus möchte der Vorstand die AStA-Wahlen zusammenlegen, um eine besser Quotierung und Aufteilung zu gewährleisten. Hierfür ist aber erneut eine Zustimmung der Parlamentarier*innen erforderlich.

Jan fragt, ob dies als Geschäftsordnungsänderung erst auf der nächsten Sitzung gilt. Dem wird entgegengehalten, dass dies keine Änderung der Geschäftsordnung, sondern nur eine einmalige Abweichung darstellt. Als solche würde sie nur heute gelten. Dies wird begleitet von zustimmendem Nicken auf Seiten der Rechtsabteilung der Universität. Es folgt eine Abstimmung über die Zusammenlegung der AStA-Wahlen.

Der Antrag wird mit 20 Ja-Stimmen angenommen. Es folgt die Abstimmung über die Annahme der Tagesordnung samt beiden Änderungsanträgen. Er wird mit 20 Ja-Stimmen angenommen. Jans Einspruch wurde ins Protokoll aufgenommen.

Herr Dr. Viergutz verabschiedet sich; seine Arbeit hier ist getan, die der Parlamentarier*innen fängt jetzt erst richtig an!

Bewerbungen zum AStA-Vorstand

Ayla und Alice stellen sich als „dynamisches Duo“ erneut als AStA-Vorstand zur Wahl.

Ayla hat bereits seit drei Legislaturen das Amt des Finanzvorstandes inne gehabt und stellt sich erneut zur Wahl. Sie gibt einen Überblick über die Aufgaben. Sie stellt vor allem den Haushalt und die Buchhaltung der vergangenen Jahre als dringende Aufgaben hervor und plädiert dafür, die personellen Kapazitäten des AStAs zu erweitern.

Beide haben in ihrer vergangenen Zeit viel Augenmerk auf eine gute Betreuung der Referate gelegt. Hierfür haben sie auch viel gutes Feedback von diesen erhalten. Ihre Expertise solle weiter erhalten bleiben.

Alice ist bereits seit einem Jahr im Allgemeinen Vorstand und hat als solcher alle nicht-finanzbezogenen Aufgaben erfüllt. Sie sei an ihren Aufgaben gewachsen und möchte dieses Wissen an Mit-Vorständen weitergeben, bevor sie dann am Ende dieser Legislatur ihr Studium beendet. Sie habe die Stimme der Studierendenschaft in verschiedene Gremien getragen. Auch auf Landesebene habe viel Vernetzung mit anderen ASten in der Landes-ASten-Konferenz stattgefunden. Ein besonderes Herzensanliegen ist ihr das AStA Open Air und eine Fortsetzung dieser Tradition. Gerade als Öffentlichkeitsmaßnahme sei dies sehr effektiv gewesen, weil viele Studierende mit ihren Problemen dank des Open Airs zum AStA gekommen seien.

Ein kurzer Hinweis des StuPa-Vorstandes, dass Chipstüten nach Möglichkeit nicht direkt neben den Mikrofonen geöffnet werden sollten, da die Geräuschkulisse störend wirke.

Armin beginnt mit einer Nachfrage. Er äußert seine Sorge, dass die beiden Kandidatinnen aufgrund ihres „fortgeschrittenen“ Studiums Gefahr liefen, ihre Posten vorzeitig zu verlassen und den AStA-Vorstand dadurch wieder „ins Chaos [zu] stürzen“.

Ziel ihrer Bewerbungen sei die planmäßige Übergabe des AStA-Vorstandes frühestens im August, eben um das Chaos zu minimieren. Um einen reibungslosen Wechsel zu gewährleisten hoffen Alice und Ayla auf bis zu sieben Vorstandsmitglieder. Sie wollen dadurch garantieren, dass auch in der nächsten Legislatur Personen wiedergewählt werden können. Alice’ Arbeitspensum liege derzeit bei etwa 30 Wochenarbeitsstunden, was durch eine Erhöhung der Mitgliederzahl entschärft werden solle. Alice würde dem AStA aber definitiv bis Ende des Sommers erhalten bleiben.

Armin erzählt, dass er die Arbeitsatmosphäre im AStA zuweilen als belastend empfunden habe. Er fragt daher die Bewerberinnen, was sie zu einer Verbesserung der Arbeitsatmosphäre beitragen wollen würden. Alice betont, dass die Arbeit tatsächlich oft belastend ist und kaum positives, dafür aber reichlich negatives Feedback bei ihnen ankommt. Zur Verbesserung des Austauschs zwischen den AStA-Stellen ist ein regelmäßiges Team-Meeting organisiert worden. Darüber hinaus wurden aufwendige Personalgespräche mit allen Beschäftigen organisiert, um die Lebens- und Arbeitssituation besser nachvollziehen und verbessern zu können.

Insbesondere die Reibungen zwischen der Härtefallstelle und dem allgemeinen Vorstand seien mittlerweile produktiv angegangen worden seien.

Robin vom Autonomen InterTrans-Referat bedankt sich zunächst für die erneute Kandidatur und befürwortet den Plan zur geordneten Wissensübergabe und Einarbeitung im AStA. Robin fragt stellvertretend für die autonomen Referate: „Wie möchtet ihr unsere Probleme gegenüber der Universität vorbringen?“

Ayla antwortet. Es sollen weiterhin Gespräche zwischen den autonomen Referaten und dem Vorstand geführt werden, um z.B. finanzielle Fragen zu klären, ohne die Autonomie der Referate einzuschränken.

Es gibt eine kleine Soundpanne mit unangenehmen Rückkopplungen, die für leichtes Gelächter sorgt.

Es gibt eine Diskussion zu möglichen Interessenskonflikten im AStA durch Doppelbesetzungen von Ehrenamtlichen. Ayla und Alice betonen, dass damit in der Vergangenheit gut umgegangen worden sei und auch Viktoria in der Vergangenheit im Namen des AStAs verantwortungsvoll und engagiert gehandelt habe. Besonders, dass vergangene Probleme so erbittert diskutiert werden, stößt bei vielen auf Unverständnis. Man könnte glauben, gewisse Leute würden die Sitzung absichtlich verzögern.

Ein GO-Antrag auf Schließung der Redeliste wird von Jakob gestellt. Die Zeit sei bereits weit vorangeschritten. Dieser wird nach Jans Redebeitrag behandelt.

Jan, der seine Soundprobleme nun behoben hat, wirft mit Vorwürfen um sich. In Chatgruppen und auf Flyern seien von der Rosa Liste Denunziationen gegen Parlamentarier*innen verbreitet worden. Wörtlich beschreibt er, wie „auf den Straßen“ zu hören sein, dass die „Rosa Liste in Chatgruppen“ denunzieren würde. Handfeste Belege kann er jedoch nicht vorbringen.

Es folgt die Abstimmung über Schließung der Redeliste. Der Vorstand betont, dass die Sitzung heute aufgrund der neuen GO um 22 Uhr beendet werden muss und die nötigen Wahlen bis dahin nach Möglichkeit durchzuführen seien. Der Antrag wurde abgelehnt, die Beitragsliste bleibt also weiter offen.

Es folgt eine kurze Besprechungspause.

Es geht weiter. Nun merkte der StuPa-Vorstand, dass sich online eine Person scheinbar mehrfach im Namen anderer auf dem Wahlportal angemeldet habe. Dies wird überprüft, während die Redebeiträge fortgesetzt werden.

Es wird betont, dass Ayla vor allem Opfer zahlreicher Verleumdungen geworden sei und diese nicht zu verantworten habe. Die Leute, die am wenigsten Ahnung von Finanzen hätten, beklagten am meisten.

Es wird außerdem gefragt, inwiefern eine Haushaltserhöhung für die autonomen Referate möglich sei. Ayla antwortet, dass ein Haushaltsentwurf samt Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die autonomen Referate heute fertiggestellt worden sei.