„Alles doof“ – Das StuPa in der Legislatur 2025 / 26

Bild: Ella Zak

Schon seit über einem Monat will ich nun eine Zusammenfassung der vergangenen Legislatur des Studierendenparlaments schreiben. Immer wieder setzte ich mich vor meinen Laptop, schrieb ein paar Sätze, und klappte ihn nach erstaunlich viel vergangener Zeit wieder zu. Dieses Prozedere lag aber nicht daran, dass ich mit meinem Produkt nicht zufrieden gewesen wäre oder dass mir die Recherche zu schwer gefallen sei; ich wusste einfach nicht, worüber ich schreiben sollte.

(K)eine Fortsetzung der letzten Legislatur

Niemand ist mit großer Euphorie in diese Legislatur mit großer Euphorie gestartet. Bereits die Kurzberichte aus der letzten Legislatur waren viel zu häufig auf „das StuPa beschäftigt sich mit sich selbst“ hinausgelaufen. Zudem verlor man sich wieder und wieder in ewigen Diskussionen zu Anträgen über Arbeitsabläufe oder einzelnen Personalien. Und kaum eine Person glaubte, dass es diesmal besser werden würde.

Doch was wirklich bevorstand, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar: Ein Jahr lang konnte sich kein neuer AStA-Vorstand konstituieren. Es konnten lediglich einige Personen in den alten Vorstand gewählt werden, wobei auch diese in mehreren aufeinanderfolgenden Sitzungen zu verschiedenen Themen befragt, und dann nicht gewählt wurden. Die zweite Sitzung musste wiederholt werden, da bei ihr Personen online zugeschaltet waren, was im Nachhinein als unzulässig bewertet wurde. Schon von Anfang an war die Legislatur vor allem durch nervtötendes Klein-Klein geprägt.

Ein Trauerspiel

Die tatsächliche parlamentarische Arbeit lief auch nach diesen Anfangsschwierigkeiten nur schleppend, und selbst das ist noch eine Übertreibung, voran. Anträge blieben manchmal monatelang, manchmal für über ein Jahr, liegen. Debatten und Befragungen drehten sich ewig lange im Kreis und hatten vermehrt nichts mit dem eigentlichen Thema zu tun. Und immer häufiger waren nicht genug Personen anwesendd, um überhaupt beschlussfähig zu sein.

Gerade diese mangelhafte Anwesenheit, welche bei manchen Listen schon fast an Arbeitsverweigerung grenzt, war für die Legislatur prägend. Einige Listen – hervorgehoben seien hierbei vor allem der Zusammenschluss unabhängiger Fachschaften, das Links-Grüne Wahlbündnis Move35 und die Grüne Hochschulgruppe Marburg – glänzten wiederholt durch Abwesenheit, wodurch Sitzungen wegen fehlender Beschlussfähigkeit abgebrochen werden mussten oder in jüngster Vergangenheit gar nicht erst stattfanden. Dies lähmte nicht nur die Sitzungen, sondern ließ auch bei den regelmäßig anwesenden Listen die Motivation im Laufe der Zeit stark schwinden.

Darüber hinaus war die politische Arbeit außerhalb der Sitzungen kaum zufriedenstellend. Hierfür exemplarisch darf ein Antrag stehen, in welchem das Studierendenwerk zur Ausweitung von Angebot und Öffnungszeiten in den Mensen und Cafeterien aufgefordert wird. Der im Oktober gestellte Antrag wurde erst im April behandelt und nach seiner Beschließung in einer stark abgeänderten Fassung wurde nichts unternommen, um das Beschlossene auch tatsächlich umzusetzen. Stattdessen standen die Forderungen ohne jeglichen Nachdruck im Raum, sodass alle Beteiligten sie ohne weiteres ignorieren konnten. Die Folge dieser schlampigen Arbeit wird letztlich sein, dass Präsidium, Senat und weitere Gremien das Parlament und studentische Forderungen generell zunehmend ignorieren werden.

Erwähnenswerte Ergebnisse waren in all der Zeit äußerst dünn gestreut. Der vorsichtige Optimismus, welcher vor einem Jahr noch bei einigen Parlamentariern zu beobachten war, verwandelte sich zunehmend in eine dunkle, sarkastische, alles verschlingende Apathie.

Wenige Lichtblicke

Doch in seltenen Fällen wurde der Arbeitszeitbetrug auch unterbrochen, wodurch das Parlament tatsächlich ein wenige Dinge beschließen konnte. So konnte das Parlament zwar noch keinen Haushalt für dieses Jahr beschließen, aber immerhin wurde im November der Haushalt des letzten Haushaltsjahres beschlossen. Auch sind künftig dank einer Satzungsänderung hybride Parlamentssitzungen möglich. Darüber hinaus wurden zahlreiche inkohärente, redundante oder schlicht illegale Passagen aus verschiedenen Satzungen gestrichen. Wenn das StuPa also arbeiten würde, dann könnte es dies nun besser.

Immerhin war der im November neu gewählte Teil des AStA-Vorstands nicht gänzlich unproduktiv. Dieser organisierte und unterstützte zahlreiche Projekte, wie zum Beispiel das AStA-Open-Air oder die Vortragsreihe zu 75 Jahren Marburger Schule. Zu sehen ist dies auch am Instagram-Account, welcher inzwischen wieder regelmäßig und qualitativ hochwertig bespielt wird. All dies, sowie noch vieles mehr, ist aber vor allem auf die Motivation im AStA, nicht aber die Arbeit im StuPa, zurückzuführen.

Wird das besser?

Trotz dieser wenigen Lichtblicke bleiben sowohl der Blick auf die vergangene Legislatur als auch jener auf die kommende Legislatur düster. Weder wurde in der vergangenen Legislatur viel erreicht, noch ist abzusehen, dass sich die Situation zeitnah verbessern wird. Denn zahlreiche Personen, welche bereits in der letzten Legislatur kaum anwesend waren, haben sich erneut ins Parlament wählen lassen. Neues Personal ist jedoch, mit Ausnahme der Liste Semesterbeitrag senken, kaum vorhanden.

Dabei wäre ein funktionierendes Studierendenparlament in Anbetracht der ständigen Unterfinanzierung der Universität, der wiederholten Diffamierungen und Angriffe auf die Zivilgesellschaft und universitäre Selbstverwaltung aus dem rechten Spektrum, und vielem mehr, bitter nötig. Es bleibt also zu hoffen, dass sich das Studierendenparlament und insbesondere jene Parlamentarier, welche bisher vor allem durch Abwesenheit geglänzt haben, auf ihre Verantwortung besinnen und diese auch wieder regelmäßig wahrnehmen. Ob das jedoch nur ein Wunschtraum ist, steht leider in den Sternen.

(Lektoriert von lurs und nag.)