Das etwas andere House of Cards: StuPa Staffel 58, Folge 1
Collage: Annabell Sent & Hannah Benner
Es ist Mittwoch der 25.10., 18 Uhr, das 58. Studierendenparlament wird gleich seine erste Sitzung in diesem Semester abhalten und ich will euch dahin mitnehmen. Ich bin Oskar, 19 Jahre alt, studiere im dritten Semester Politikwissenschaften, außerdem im Referat für Hochschulpolitik aktiv und sitze für die Jusos im StuPa. Ich hoffe, dass ich euch mit diesem kleinen Bericht das StuPa und Teile der studentischen Selbstverwaltung näherbringen kann.
Erste Sitzung der neuen Wahlperiode startet
Diese erste konstituierende Sitzung ist eine der wichtigsten, da hier die in der Hochschulwahl gewählten Listen (ähnlich wie Parteien im Bundestag) zusammenkommen und darüber entscheiden, welche Ämter in dieser Legislaturperiode von welcher Liste belegt werden. Dabei geht es um Positionen, die eine große Menge an Verantwortung im Namen der Studierenden der Philipps-Universität Marburg tragen. Die Listen haben die Bewerbungen und Anträge in Vorbereitung auf diese Sitzung Wochen vorher durchgearbeitet und überlegt, wie sie ihre politische Position am besten vertreten können. Einige der vergangenen konstituierenden Sitzungen waren beherrscht von Spannungen und Streitigkeiten, wie mir von erfahreneren Menschen aus meiner Liste berichtet wurde.
Dementsprechend gespannt begebe ich mich direkt von einem Seminar zum CNMS, in dessen größtem Hörsaal das Plenum heute stattfinden soll. Bereits vor dem Gebäude sieht man viele bekannte Gesichter. Beim Betreten des Hörsaals fällt auf: Heute ist es voller als bei normalen Sitzungen des Studierendenparlaments. Überall reges Treiben, angeregte Gespräche bilden die Geräuschkulisse. Auch in der Reihe der Jusos, in der ich sitze, werden noch letzte Besprechungen vorgenommen, bevor das Präsidium des Studierendenparlaments die Sitzung eröffnen. Der Anfang der Sitzung besteht vor allem aus Formalia wie der Notierung der Anwesenheit einzelner Paralamentarier*innen. Dabei stellt das Präsidium fest, dass alle Listen außer der LHG (Hochschulgruppe der FDP) anwesend sind. Dann beginnt der spannende Teil: Die Wahl des zukünftigen AStA-Vorstands.
Posten werden besetzt: Wahlen über Wahlen
Der Vorstand des AStAs sind die Personen, die für allgemeine Belange der Studierenden an der Uni Marburg die Ansprechpersonen sind, die AStA-Plena abhalten, in denen über die Zulassung der Hochschulgruppen und Finanzierung von Projekten abgestimmt wird und die somit eine Art Repräsentant*innen der Studis sind. Auch wenn viele Teile der Arbeit reglementiert sind (wie etwa Voraussetzungen zur Annahme einer Hochschulgruppe), so ist es doch wichtig, eine geeignete Person zu finden, die gut für die Studis dieser Uni einsteht.
Drei Leute haben sich für die drei Plätze im AStA-Vorstand beworben. Jeweils eine Person der Jusos, der Unabhängigen und der Rosa Liste. Diese gehen nach vorne und stellen sich vor und sind dann den Fragen der Parlamentarier*innen ausgesetzt. Generell gilt es rauszufinden, welche Ziele die Personen haben und welche Themen bei ihnen im Fokus stehen. Nach der Befragung vom Plenum wählen die Parlamentarier*innen anonym per Stimmzettel. Doch auch wenn es spannend hätte werden können, da es bei der Befragung der Bewerber*innen zu kritischen Nachfragen kam und vorher nicht sicher war, wie die Parlamentarier*innen wählen werden, wurden schließlich alle drei Personen gewählt.
Warum der Finanzvorstand-Posten unbeliebt ist
Als nächstes sollen wir den Finanzvorstand wählen. Der Finanzvorstand verwaltet die Ausgaben, die der AStA tätigt. Es kommt darauf an, das Geld so einzusetzen, dass es an den richtigen Stellen effektiv genutzt wird und es zu keinen unnötigen Ausgaben kommt. Eine wichtige Aufgabe – allerdings trauen sich wenige Menschen, mit Zahlen und Geldern zu arbeiten, weswegen es jede Legislatur schwierig ist, diese Stelle zu besetzen. Für die heutige Sitzung haben sich zwei Studis beworben, die auch beide gewählt werden.
Überraschend problemlos und nahezu harmonisch geht es weiter mit der Wahl der Referate. Im hochschulpolitischen Kontext sind Referate eine Art Arbeitsgruppe zu verschiedenen Themen. Ich beispielsweise sitze im Referat für Hochschulpolitik. Meine Aufgabe ist es, etwas Licht in die für Außenstehende schwer durchblickbare Hochschulpolitik zu bringen sowie diese in einigen Aspekten zu fördern. Es gibt allerdings eine ganze Bandbreite an Themen, für die man sich in Referaten einsetzen kann. Etwa im Referat für Antirassismus, im Referat für Wohnen oder im Studierendenhilfskräfte-Referat. Auch Referate, die im letzten Semester gewählt wurden, müssen sich erneut zur Wahl stellen.
Nachdem sich alle Referate vorgestellt haben, wählen wir dann wieder. Der Stimmzettel, mit all den Namen der Bewerber*innen wird herumgegeben und nun liegt es an den Parlamentarier*innen, ihre Stimme abzugeben. Auch hier, passend zu der Dynamik der Sitzung, wurden die meisten Referate gewählt.
Politikum: der Posten im Verwaltungsrat des Stud*werks
Etwas schwieriger gestaltet sich dann die Wahl der Person, die sich im Verwaltungsrat des Student*innenwerks befinden wird. Viele, vor allem diejenigen, die BAföG beziehen, werden das Student*innenwerk kennen. Dieses ist zuständig für Angelegenheiten wie beispielweise die Mensa, Studi-Wohnheime und BAföG. Auch wenn der Einfluss der Studierenden im StudWerk nur gering ist, ist es trotzdem wichtig, eine Person zu wählen, die sich effektiv für die Interessen der Studierenden einsetzt. Eine Stelle ist frei, auf die sich jeweils eine Person von den Unabhängigen und eine Person vom SDS beworben haben. Erst nach drei Wahlgängen steht fest, dass die Person vom SDS zukünftig die Studierendenschaft im Studenten*innenwerk vertreten wird.
Zu guter Letzt steht die Wahl des neuen StuPa-Präsidiums an, das ab der kommenden Sitzung die Aufgaben des bisherigen Präsidiums übernimmt. Das StuPa-Präsidium bereitet die Sitzungen vor, moderiert diese und führt Protokoll. Auch spät am Abend geht’s also noch mal an die Wahlurne oder eher: Die Wahlurne geht rum. Drei Menschen haben sich auf drei freie Stellen beworben. Zwei vom SDS und eine Person der Jusos. Auch hier verlief alles erfolgreich und die beiden erfahrenen Menschen vom SDS und die Person der Jusos wurden gewählt.
Jetzt sind schon fast fünf Stunden seit Beginn der Sitzung vergangen. Snacks und Getränke sind leer, die Studis müde und der Abend effektiv genutzt. Die Parlamentarier*innen entscheiden sich, die Sitzung gegen 23 Uhr zu beenden. Ich gehe aus dem Saal, unterhalte mich noch mit ein paar Menschen über die vergangenen Stunden und bin gespannt auf die nächste Sitzung, die weniger Wahlen beinhalten wird, sondern sich wahrscheinlich um einige Anträge drehen wird. Vielleicht kann ich von diesen dann wieder berichten, um noch etwas mehr Licht in die doch schwer durchblickbare Welt des studentisch-politischen Engagements zu bringen.
(Lektoriert von let, hab und jok.)
Oskar Michelmann
studiert Politikwissenschaften in Marburg und sitzt für die Jusos im Stupa. Zudem ist er Referent für den Bereich Hochschulpolitik im AStA und schreibt als solcher Gastbeiträge für PHILIPP.
