StuPa Live-Ticker #14

Herzlich willkommen zu unserem Ticker der 3. Sitzung des 60. Marburger Studierendenparlaments.

Mit 16 von 16 nötigen stimmberechtigten Mitgliedern ist das StuPa knapp beschlussfähig. Auffällig ist dabei, dass kein Parlamentarier des Zusammenschlusses Unabhängiger Fachschaften anwesend ist. Die Abstimmung über das Protokoll der vergangenen Sitzung wird vertagt, da es noch nicht fertig ist. Die Wahl von neuen StuPa-Vorstandsmitgliedern wird nach vorne verlegt; mit dieser Änderung wird die Tagesordnung angenommen.

Entsendungen in StuPa-Ausschüsse

Dominik Hechler (SDS) stellt sich für den StuPa-Vorstand auf. Er stellt sich kurz vor. Weitere Kandidaten stellen sich allerdings nicht auf, sodass die Wahl ohne weitere Bewerber eröffnet wird. Dominik wird einstimmig gewählt und ist somit neuer StuPa-Vorstand. 

Es folgt die Entsendung in den Rechnungsprüfungsausschuss. Für diesen stellt sich Dominik Hechler (SDS) auf. Daraufhin werden die Aufgaben des Ausschuss erklärt. Es folgt eine kurze Diskussion über die Höhe einer möglichen Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses. Nach dieser Diskussion wird Dominik Hechler einstimmig in den Ausschuss gewählt.

Wahl eines AStA-Vorstands

Darauf folgt der inzwischen dritte Versuch der Wahl eines allgemeinen AStA-Vorstands. Zur Wahl stehen Alicja Kolacz (IJV), Anna Klinkhammer (LHU) und Robert Cook (kein StuPa-Mitglied, Referent für Sozialerhebung). Alicja und Anna stellen sich vor, während Robert noch nicht anwesend ist. Deswegen beginnt auch die Befragung der Kandidat*innen vorerst ohne ihn. Schließlich kommt er noch hinzu und stellt sich vor. Anschließend beantworten alle drei noch einige Fragen.

Alicja und Robert werden mit 15 Ja-Stimmen, Anna mit 9 Ja-Stimmen nicht gewählt. Weil von insgesamt 31 StuPa-Mitgliedern nur 16 anwesend sind, müssten diese alle zustimmen, um eine Mehrheit zu bekommen. Der AStA-Vorstand kann sich also abermals nicht konstituieren, da es immer noch keine vier gewählten Vorstandsmitglieder gibt. Auch die Wahl der Referatsleiter entfällt erneut.

Es kommt die Frage auf, ob man nicht einen zweiten Wahlgang durchführen könne. Laut dem StuPa-Vorstand erlaubt dies die Geschäftsordnung jedoch nicht. Die einzige Möglichkeit wäre eine spontane Änderung der Geschäftsordnung, durch welche mehrere Wahlgänge formal in diese eingearbeitet werden könnten. Jan Sollwedel (Grüne Hochschulgruppe) ist jedoch der Meinung, dass ein zweiter Wahlgang auch ohne Änderung der Geschäftsordnung möglich sei. Und selbst wenn die Wahl anfechtbar wäre, so Sollwedel weiter, könne man einfach hoffen, dass niemand einen zweiten Wahlgang anfechtet. Letztendlich stimmt das StuPa darüber ab, ob es einen zweiten Wahlgang geben soll. Mit nur 15 Ja-Stimmen und somit keiner absoluten Mehrheit wird diese Möglichkeit abgelehnt und der Tagesordnungspunkt ist endgültig geschlossen.

Abstimmung zum Haushalt 2025

Es geht also mit der ersten, zweiten und dritten Lesung des Haushalts für das Jahr 2025 weiter. Noch bevor Viktoria (Finanzvorstand, Rosa Liste) jedoch mit der Vorstellung des Haushalts beginnen kann, verlassen zwei Mitglieder des Parlaments den Hörsaal, womit das StuPa nicht mehr beschlussfähig ist. Trotzdem beginnt Viiktoria mit einer kurzen überblicksmäßigen Vorstellung des Haushalts. Damit ist die erste Lesung geschlossen.

In der zweiten Lesung des Haushalts wird eine Erhöhung des Budgets für Elektronik um 3000 Euro aufgrund einer zu ersetzenden Druckmaschine im AStA gefordert. Da es noch genug Überschüsse im Haushalt gibt, kann diese Änderung ohne Streichungen in anderen Posten eingearbeitet werden. Doch bevor über diese geänderte Version des Haushalts abgestimmt werden kann, muss erst noch auf einige Mitglieder gewartet werden, damit das StuPa wieder beschlussfähig ist. Um diese Zeit zu überbrücken, beantwortet Viktoria zunächst noch einige semi-seriöse Fragen, nach denen es noch eine kurze Pause gibt. Am Ende dieser Pause sind tatsächlich wieder genug Parlamentarier*innen für die Beschlussfähigkeit anwesend. Das StuPa bestätigt die Änderungen aus der zweiten Lesung und nimmt danach den gesamten Haushalt an.

Anträge und Ende der Sitzung

Erneut wollen Parlamentarier gehen. Da eine Fortführung der Sitzung nach übereinstimmender Meinung nicht wirklich Sinn ergibt, werden bis auf einen Antrag alle weiteren Tagesordnungspunkte vertagt. Der einzig verbleibende Antrag kommt von der Hilfskraftinitiative. Er sieht die Unterstützung des Hochschulaktionstags durch den AStA vor. Der Antrag wird ohne Diskussion angenommen. Das StuPa beendet die letzte Sitzung des Kalenderjahres also bereits um 21:15 Uhr.