3. Mai: Tag der Pressefreiheit

Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai der Internationale Tag der Pressefreiheit gefeiert. Besonders in der jüngsten Vergangenheit im Kontext des Casus Böhmermann rückte die Presse- und Meinungsfreiheit stärker in den gesellschaftlichen Fokus und wurde heiß debattiert. Ein Grund mehr die Marburger Studierendenschaft zu befragen, was Pressefreiheit für sie bedeutet.

Die Presse- und Meinungsfreiheit ist in Deutschland sowie in allen Staaten der Europäischen Union ein Grundrecht. Doch auch bei der Pressefreiheit sind Theorie und Praxis nicht immer eins und ein Blick hinüber zu unseren europäischen Nachbarn im Osten verdeutlicht den Unterschied. Im Artikel 5 Absatz 1 des deutschen Grundgesetzes heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Doch bereits der Absatz 2 verweist auf eine mögliche Einschränkung: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Ein Absatz, der sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Zensur vorbehält, zum Beispiel wenn eine Meinung im Konflikt mit anderen Grundfreiheiten kommt, wie der Menschenwürde. Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr zwar um vier Plätze auf der Rangliste der Pressefreiheit von der Organisationen Reporter ohne Grenzen auf Platz 16 zurückgefallen, dennoch befindet sich das Land unter den Top 20.

Welchen Wert hat die Pressefreiheit für den:die Einzelne:n? Dieser Frage gingen wir nach und erkundeten uns bei einigen Studierenden der Uni Marburg. Bespickt mit ein paar aktuellen Daten über Pressefreiheit und Eingriffe in diese, könnt ihr hier lesen, was uns an der Mensa so erzählt wurde.

Was bedeutet Presse- und Meinungsfreiheit?