Bündnis „Widersetzen“ plant Proteste gegen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen
Bild: Laura Schiller
Am Wochenende des 29. und 30. November plant die AfD die Neugründung ihres bundesweiten Jugendverbandes in Gießen. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung stellte die Marburger Ortsgruppe des Bündnisses „Widersetzen” am 11. November im KFZ die geplanten Protestaktionen gegen diesen Gründungskongress vor. Der ehemalige Jugendverband der AfD, die „Junge Alternative“, wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und löste sich im März dieses Jahres selbst auf. Unter dem Namen „Generation Deutschland” soll daher mit knapp 2000 geladenen Gründungsmitgliedern in den Hessenhallen in Gießen die neue Jugendorganisation der Partei entstehen. Als Protest wurden in der ganzen Stadt bereits verschiedene Gegenveranstaltungen angemeldet.
Die Proteststrategie von „Widersetzen”
Auch das bundesweite Bündnis „Widersetzen” mobilisiert schon seit Wochen gegen die Neugründung und informierte am Dienstagabend im KFZ über konkret geplante Maßnahmen. In der gut besuchten Veranstaltung gaben die zwei Referentinnen des Bündnisses dabei zunächst einen kurzen Überblick über die Geschichte und bevorstehende Neugründung der AfD-Jugendorganisation. Sie hoben hervor, dass sich unter den zum Kongress eingeladenen Personen viele befinden, die vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen wie der Identitären Bewegung oder rechten Medien angehören. Darunter soll zum Beispiel Philip Stein sein, der den rechtsextremen Verein „Ein Prozent“ anführt. Nachrichtenportale wie die Junge Freiheit oder der Deutschlandkurier sollen auch präsent sein.
Darüber hinaus stellte das Bündnisses seine Strategie genauer vorgestellt. Ziel der Organisation ist es, mit massenhaftem zivilen Ungehorsam gegen die fortschreitende Normalisierung der AfD vorzugehen. In Gießen plant „Widersetzen” neben der Beteiligung an Protesten, die Zugänge und Zufahrten zum Veranstaltungsort zu blockieren. Durch gewaltfreie Massenblockaden soll die Durchführung der Veranstaltung verhindert werden. Das Bündnis hatte in der Vergangenheit schon bei AfD-Bundesparteitagen in Essen und Riesa zu ähnlichen Blockadeaktionen mit tausenden Teilnehmer*innen mobilisiert.
Weitere Informationsmöglichkeiten zum geplanten Protest
Bevor es um die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten ging, gaben in der Informationsveranstaltung noch zwei frühere Mitglieder der ehemaligen „Bunten Hilfe“ einen juristischen Input zum Thema Protestaktionen. Diese lokale Marburger Gruppe fungierte bis zu ihrer Selbstauflösung vor zwei Jahren ähnlich wie die „Rote Hilfe“ als ein Verein, der politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum juristisch unterstützt. Die beiden Referenten stellten die möglichen juristischen Folgen verschiedener Protestformen vor und gaben Empfehlungen zum bestmöglichen Verhalten in solchen Situationen. Anschließend wurden noch anhand einer Stadtkarte Gießens der Veranstaltungsort des Kongresses und die bereits angemeldeten Demonstrationen visualisiert. Interessierte können sich auf der Internetseite oder dem Instagram-Kanal des Bündnisses über die geplanten Blockaden und weitere Treffen vorab in Marburg informieren. Neben diesen Aktionen organisieren am Wochenende des 29. und 30. November auch der DGB und die „Omas gegen Rechts“ weitere Demonstrationen und ein Demokratiefest.
(Lektoriert von jub und lurs.)
studiert im Master Internationale Strafjustiz und ist seit dem Wintersemester 2024 bei Philipp. Interessiert sich journalistisch besonders für politische und kulturelle Themen.
