StuPa Live-Ticker #1
Bild: H. Benner & L. Schiller
Mittwoch, 23. Oktober 2024 ab 18 Uhr c.t. im Centrum für Nah- und Mitteloststudien
Zuerst werfen wir einen Blick auf die heutige Tagesordnung:
Der Vorstand eröffnet die konstituierende Sitzung der 59. Legislatur des Student*innenparlaments.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Alle gewählten Parlamentarier*innen sind anwesend und nehmen ihre Wahl formal an.
Debatte über eine neue Geschäftsordnung
Die Unabhängigen bringen einen Entwurf für eine neue Geschäftsordnung ein. Demnach sollen die Quote für FLINTA-Personen im Vorstand sowie die Pflicht, dass Anträge in geschlechtergerechter Sprache verfasst werden müssen, abgeschafft werden. Außerdem sollen Angehörige der Philipps-Universität, die nicht Mitglied des StuPa sind, kein Rederecht mehr haben.
Der SDS hält es angesichts der sozialen Lage von Studierenden für falsch, darüber zu diskutieren. Die Juso-Hochschulgruppe hält diesen Entwurf für undemokratisch. Er weigere sich, die Diskriminierung von FLINTA-Personen anzuerkennen. Die Unabhängigen, die den Entwurf eingebracht haben, wollen sich zu dieser Kritik nicht äußern. Debattiert wird dabei über die Auslegung und eine mögliche Änderung der Satzung. Angenommen wird jedoch der Entwurf von Jusos und der Rosa Liste – mit der knappest möglichen Mehrheit von 16 Stimmen. Damit bleiben die bisherigen Regelungen erhalten. Im aktuellen Student*innenparlament kommen Die Unabhängigen und der RCDS gemeinsam auf 15 Sitze.
Wahl eines neuen Vorstands
Der AStA-Vorstand sowie die Referent*innen der AStA-Referate werden einstimmig entlastet.
Die bisherige Repräsentantin für den Verwaltungsrat des Marburger Studierendenwerks wird erneut bestätigt.
Es stellen sich drei Kandidierende für den StuPa-Vorstand auf. Die bisherige Vorsitzende ruft dazu auf, dass sich auch FLINTA aufstellen lassen, um das Quorum einhalten zu können. Die Kandidierenden Lara Zieß (SDS) und Leonard Preß (Rosa Liste) werden einstimmig gewählt. Samuel Haipeter (Unabhängige) wird mit 29 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen gewählt. Infolge seiner Wahl wird er aufgrund des Arbeitsaufwands als Senatsmitglied EU-Peace zurücktreten.
Als nächstes wird über den Finanzvorstand abgestimmt. Es wird vorgeschlagen, dass der Finanzvorstand ab diesem Semester aus drei Menschen besteht, um den hohen Arbeitsaufwand zu bewältigen. Der Finanzvorstand plant, den kommenden Haushalt im Januar vorzulegen. Die Wahl von Viktoria Ehrke (Rosa Liste) und Ayla Kurtuldu wird einstimmig beschlossen. Mit 15 Stimmen wird die Wahl von Linus Halva nicht bestätigt.
Verschwenderische Ausgaben trotz klammer Kassen
Die Kandidierenden für den allgemeinen AStA-Vorstand stellen sich vor. Sie wollen erreichen, dass auch Menschen außerhalb der hochschulpolitischen Blase wissen, was der AStA überhaupt macht. Diskutiert wird über den Hochschulpakt, der die Universitäten zum Sparen zwingt. Viele Fachbereiche sind unterfinanziert. Gerade in diesen Zeiten müsse darauf geachtet werden, wofür das Geld ausgegeben wird. So benötige ein Fachbereich keine acht Spülmaschinen oder die Mensa teure, handgefertigte Steinplatten aus Italien. Auch der hohe Verwaltungskostenbeitrag sowie die Preise in der Mensa werden angeprangert. Ein nicht geringer Anteil an Studierenden sei zudem unzufrieden mit der Beibehaltung des Fernverkehrs innerhalb des Semestertickets. Die 60 Euro im Semester dafür werden als zu teuer angesehen.
Die Kandidierenden müssen sich einer Fragerunde stellen. Aus dem Plenum kommen auch persönliche Vorwürfe gegen einzelne Kandidierende. So wird etwa gefragt, wie ein Vorstandsmitglied während seiner Tätigkeit, für die es eine monatliche Aufwandsentschädigung von 650 Euro gibt, für längere Zeit in die Heimat fahren kann. Seinen Aufgaben sei er währenddessen nicht gerecht geworden.
Zwischendurch ermahnt die Sitzungsleitung die Anwesenden dazu, ruhig zu sein und Zwischenrufe zu unterlassen.
Der neue AStA-Vorstand
Armin Werner (Unabhängige) und Christian Hellmann (RCDS) werden mit jeweils 16 Stimmen in den AStA-Vorstand gewählt. Dominik Hechler (SDS) mit 15 Stimmen nicht.
Es folgen Bewerbungen für die AStA-Referate, u. a. für Geschlechterpolitik, Demokratieförderung, Studienfinanzierung sowie Wohnen und Freiräume.
Macht es wie Felix Lobrecht: studiert Politikwissenschaft in Marburg.
22 Jahre alt, seit Anfang des Jahres bei PHILIPP und seit November Teil der Chefredaktion
Studiert im ersten Master Semester Friedens- und Konfliktforschung & ist großer ZEIT Fan und hat Bock selber bisschen Journalismus beim Philipps Magazin auszuprobieren. Ansonsten liebt sie kommentiertes Trash TV (von Mirella oder Silvi), veggie Mortadella und Fussball spielen.
