StuPa Live-Ticker #7

Herzlich willkommen zu unserem Live-Ticker der 8. Sitzung des 59. Marburger Studierendenparlaments.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Sitzung beginnt um 18:24 Uhr. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig angenommen. Beide Anträge werden zurückgezogen mit der Anmerkung, einen davon in der folgenden Sitzung erneut zu stellen. Es kommt zu einer Diskussion, die Personenwahlen vorzuziehen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden erläutert. Das Vorziehen der Personenwahlen findet mit jeweils sechs Ja- und Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen (6/6/5) keine Mehrheit. Die Tagesordnung wird in ihrer ursprünglichen Form mit (12/6/0) Stimmen angenommen.

Bericht des AStA-Vorstands

Cameron berichtet: Der digitale Studienausweis wird am 10. Juni in einer Testphase veröffentlicht. Im Wintersemester soll er fest eingeführt werden und den Papierausweis ersetzen. Diesbezügliche Informationen wurden bereits per Mail versandt. Zudem wird es eine FAQ-Seite geben.

Weil ein Lichtbild nicht darauf enthalten ist, wird das Mitführen eines Lichtbildausweises trotzdem notwendig bleiben. Dieses einzubinden wäre möglich, ist aber nicht geplant. Der digitale Ausweis dient zudem übergangsweise als Fernverkehrsticket. Eine langfristige Lösung mit dem von der Deutschen Bahn geforderten QR-Code müsse innerhalb der kommenden zwei Monate entwickelt werden, da der digitale Ausweis für die DB nicht ausreichend ist. Hier kommen Kosten in vier- bis fünfstelliger Höhe auf die Studierendenschaft zu.

Es wird gefragt, ob mögliche Hürden für Personen mit Sehbehinderung beim digitalen Studienausweis bedacht werden. Der AStA kann keine Auskunft geben, nimmt die Anregung aber mit in die weitere Planung auf.

In letzter Zeit sind bei der Studienberatung Personen aufgefallen, die sich mit rechtsextremen Aliassen einloggen oder einander auf Veranstaltungen für „arisches Aussehen“ loben.

Die aktuellen Härtefallregelungen lassen viel Auslegungsspielraum zu. In Zukunft soll das verhindert werden.

Es wird nach dem Verbleib des Protokolls der Vollversammlung gefragt. Dieses wird zeitnah hochgeladen.

Der AStA wird gefragt, wer bei der Landes-ASten-Konferenz dabei sein wird. Dieser mache sich Gedanken dazu.

Bericht der Fachschaftenkonferenz

Die Frist für die Planungsgruppe um das Hörsaalgebäude wurde bis heute verlängert.

Die studentische Vizepräsidentin Lara Zieß berichtet von ihrem Austausch mit Amtsgleichen bei der Hochschul-Rektoren-Konferenz in Berlin. Deutschlandweit gibt es bisher erst an acht Hochschulen studentische Vize-Präsident*innen. Darunter ist Marburg gemessen an den Studierendenzahlen die größte Hochschule.

Bericht von der FZS-Mitgliederversammlung

Der Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (FZS) fand im März in Lüneburg statt. Dort wurden viele Anträge beschlossen und Debatten geführt. So wurde eine Stellungnahme zum Koalitionsvertrag der Bundesregierung beschlossen. Der 74. Ausschuss der Student*innenschaften wurde gewählt, das höchste beschlussfassende Organ des FZS abseits der Mitgliederversammlung, welches auch den AStA der Philipps-Universität Marburg einschließt. Dieser kontrolliert u.a. den Vorstand. Es wird zudem Werbung für Veranstaltungen des FZS gemacht. Eine ausführliche Zusammenfassung ist im Ilias-Ordner zu finden.

Es wird gefragt, warum die Marburger Studierendenschaft dort Mitglied ist und wie der fünfstellige Mitgliedsbeitrag gerechtfertigt wird. Zudem wird Kritik an fehlender Reichweite und Aufmerksamkeit geübt. Verdeutlicht wird dies anhand der niedrigen Anzahl von Gefällt mir-Angaben der Instagram-Postings.

Die Antwort: Der FZS sei eine deutschlandweite studentische Austauschplattform. Er gebe den deutschen Studierenden eine gemeinsame Stimme und Möglichkeit der Positionierung. Darüber hinaus sei der FZS in erster Linie eine Lobbyorganisation für Studierende und stehe im direkten Austausch mit Entscheidungsträger*innen in der Politik, wie zuletzt etwa mit Forschungsministerin Dorothee Bär. Der FZS unterstütze so Studierendenschaften u.a. in finanziellen Notlagen. So könne auch der AStA Marburg in geeigneten Fällen auf die Ressourcen des FZS zurückgreifen. Die Instagram-Posts dienten lediglich informativen Zwecken.

Es wird gefragt, was die bisherigen Erfolge der FZS sind.

Zunächst wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Ergebnisse von Lobbyismus schwer quantifizierbar seien. Es wird auf die Website der FZS verwiesen, auf welcher die Aktivitäten der FZS aufgelistet sind. Als konkretes Beispiel wird auf einen Diskurs des FZS mit der Bundestagsfraktion der Grünen hingewiesen. Hierbei habe der FZS die Grünen in Bezug auf Hochschulfinanzierung kritisiert, woraufhin auf die Forderungen eingegangen worden sei.

Zwischendurch kommt die Bemerkung, die laufenden Diskussionen und kritischen Fragen um den FZS seien unnötig und unangebracht, da ein Austritt außer Frage stehe.

Rückmeldung zum Statement bezüglich des Deutschland-Tickets

Der AStA hat eine Stellungnahme zum Deutschland-Ticket an alle Studierenden der Universität geschickt. Antworten auf diese Rundmail werden nun vorgestellt. An den ICE-Verbindungen innerhalb des Semestertickets sowie an der Erhöhung des Semesterbeitrags sei viel Kritik geäußert worden. Es wurden Wünsche nach neuen und verbesserten Konzepten verlautbart.
Ebenfalls wird die mangelhafte Bearbeitung von Härtefallanträgen kritisiert, da es teilweise zu Wartezeiten von mehr als 5 Monaten gekommen sei.

Es liegt ein Antrag des Verkehrsreferats über die Streichung des Fernverkehrstickets für die nächste Sitzung vor. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Sitzung – wie jede andere auch – öffentlich ist und alle Studierenden redeberechtigt sind.

Eine erneute Umfrage unter den Studierenden wird angeregt. Dem wird entgegengestellt, dass die vergangene noch aktuell genug und eine so hohe Beteiligung (über 4000 Abstimmungen) nicht erneut zu erwarten sei. Der Grundtonus im Plenum unterstützt diese Anmerkung.

Weitere Berichte

Maximilian wird um den Verbleib des Protokolls der letzten AStA-Sitzung befragt. Er antwortet, dieses sei fertiggestellt und müsse nur noch versendet werden.

Cameron hat offiziell seinen Rücktritt aus dem StuPa eingereicht. Für die Liste der Unabhängigen muss eine neue Person entsendet werden. Armin wird als Ersatz entsendet.