Auf Scholz wartet eine Demo in Marburg

Der Bundeskanzler kommt am Donnerstag, den 02.02.2023, zu einem Bürgergespräch nach Marburg. Ab 16.30 Uhr startet die vom AStA organisierte Demo am Hauptbahnhof.

Seit knapp über einem Jahr ist Olaf Scholz (SPD) im Amt des deutschen Bundeskanzlers, zeitgleich haben sich politisch viele neue Herausforderungen entwickelt. In einem Artikel der Tagesschau schrieb Korrespondentin Nicole Kohnert über Scholz´ Rollenwandel vom „Klimakanzler“ hin zum „Kriegskanzler“ (2022: Tagesschau). Dazu kommen auch die Folgen der Coronapandemie und wirtschaftliche Umbrüche. Zuletzt in der Kritik für sein Zögern bei der Waffenlieferung an die Ukraine, stellt sich Scholz diese Woche einem Bürgergespräch und kommt nach Marburg.

Bürgergespräche als Scholz persönliches Favorit

„Die Bürgergespräche gehören zu dem Liebsten, was ich in der Politik mache“ (I nformationsamt der Bundesregierung), so der Kanzler noch im September 2022 beim Bürgergespräch in Essen. Aber seit September hat sich einiges verändert, unter anderem die Stimmung unter uns jungen Menschen: Die versprochene Energiepauschale wurde nicht ausgezahlt, wodurch viele Studierende vergeblich auf die Entlastung für die angestiegenen Lebensmittel- und Energiepreisen warten. Bei der Marburger AStA Vollversammlung vor zwei Wochen berichteten viele Student*innen, wie sie neben dem Studium in mehr als einem Minijob arbeiten müssen, um ihre Miete noch zahlen zu können. Des Weiteren wird in Lützerath Braunkohleabbau gefördert und Aktivist*innen, die versuchen, das zu verhindern, werden mit Polizeigewalt davon abgehalten. Viele junge Leute fühlen sich von der Regierung nicht ernst genommen. Marburg ist als Studentenstadt bekanntlich der Wohnort vieler junger Menschen und diese wollen nun auf ihre Stimme aufmerksam machen.

Marburger AStA nutzt die Gespräche als Anlass für Demo

Aus diesem Anlass ruft der AStA Marburg zu einer Demonstration unter dem Motto „Flip the switch – 100 Mrd. für die Jugend“ auf. Das Motto ist eine Anspielung auf das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr, welches wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vom Bundeskanzler angekündigt worden ist. Da das Geld, oder zumindest die Bereitschaft es abzugeben, offensichtlich da ist, fordert der AStA mehr finanzielle Unterstützung für junge Menschen, um die schwierige Situation, in der sich viele Studierende derzeit befinden, abzumildern, und somit den Zugang zur Bildung zu erleichtern. Im Zuge der studentischen Vollversammlung wurde anhand einer, abgesehen von zwei Enthaltungen, einstimmig beschlossenen Resolution von 150 Mitgliedern die Unzufriedenheit der Jugend deutlich. Die zentralen Probleme sind die zu hohen Mietpreise, welche teilweise zur Obdachlosigkeit der Studierenden führt, die steigenden Heizkosten und Mensapreise und die dazu im Vergleich unverhältnismäßig gleichbleibenden Löhne. Des Weiteren ist die Ablehnquote des Marburger Bafög-Amtes bundesweit die höchste. Probleme wie diese bestehen nicht erst seit dem Krieg, sondern sind bereits seit drei Jahren, seit Beginn der Pandemie existent. Darüber hinaus wird für eine Verbesserung der Hochschulinfrastruktur und für eine wirksamere Klimapolitik demonstriert. Ebenfalls solidarisieren sich die Demonstranten mit den Beschäftigten des UKGMs, als auch mit allen anderen Beschäftigten, die um faire Arbeitsbedingungen kämpfen. Die jungen Menschen erhoffen sich gehört zu werden und möchten den Besuch von Olaf Scholz als Gelegenheit dafür wahrnehmen. Jedoch ist ihnen bewusst, dass die Demonstration nicht ausreichen wird, um die Forderungen durchzusetzen. Sie soll der Beginn einer weiteren praktischen Arbeit sein.

(Lektoriert von let, lab und hab.)