StuPa Live-Ticker #15
Herzlich willkommen zu unserem Ticker der 4. Sitzung des 60. Marburger Studierendenparlaments.
Die StuPa-Sitzung wird um 18:23 eröffnet. Mit 16 anwesenden Personen ist das StuPa beschlussfähig. Das Protokoll der vorletzten Sitzung, sowie die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Diskussion zum Semesterticket:
Julian (Referent im Verkehrsreferat) hält eine Präsentation über die Gründe für und gegen einen Wechsel vom aktuellen Semester-D-Ticket zu den alten Individualverträgen mit den hessischen Verkehrsverbünden (sog. Hessen+). Der Vorteil des Modells Hessen+ besteht vor allem in den um ~50 Euro verringerten Kosten pro Semester, sowie in einer längerfristig höheren Absehbarkeit der Kosten. Die geringeren Kosten würden dabei v.a. Student*innen mit geringeren finanziellen Möglichkeiten zugutekommen. Auch wären die Kosten langfristig stabiler, da die Kostensteigerungen der Individualverträge direkt an die Inflationsraten gekoppelt sind. Der prominenteste Nachteil von Hessen+ wäre, dass das Semesterticket dann nur noch innerhalb von Hessen gelten. Die Entscheidung muss in der nächsten Sitzung stattfinden.
In der folgenden Diskussion dazu wird von Robert Cook (Referat für Sozialerhebung) erklärt, dass Personen mit geringeren finanziellen Möglichkeiten nicht automatisch von Hessen+ profitieren würden. Vielmehr würde es auf die individuellen Mobilitätsbedürfnisse der jeweiligen Student*innen ankommen. Es gibt den Vorschlag, die generelle Entscheidung mit Hilfe einer Befragung der Student*innenschaft im Rahmen einer Urabstimmung zu fällen. Es kommt auch auf, dass man durch einen Übergang zum D-Ticket ein politisches Zeichen gegen die Unsicherheit der weiteren Finanzierung des Tickets setzen könne. Allerdings wird angemerkt, dass man durch die Nutzung des D-Tickets auch ein politisches Zeichen für das D-Ticket setzen würde.
Wahlen und Entsendungen:
Es bewirbt sich wieder niemand für den Wahlausschuss. Vivien Akyazici (IJV) und Daniel Richarz (Linke Liste) werden in den Rechnungsprüfungsausschuss entsendet.
Als nächstes folgen die Entsendungen in den Wahlprüfungsausschuss. Dieser muss gelost werden. Die ersten beiden Versuche sind jedoch formal falsch. Alicja (IJV), Cameron (Unabhängige), Julian (Grüne Liste) und Yusuf (SDS) werden gelost und entsandt.
Zum fünften Mal in dieser Legislatur stellen sich nun Personen für die Wahl eines AStA-Vorstandes auf. Es stellen sich Alicja (IJV) und Robert Cook (Referat für Sozialerhebung) auf. Alicja sieht ihren Fokus darin, die Sichtbarkeit des AStAs unter den Studierenden erhöhen, vermehrt in den Austausch mit anderen ASten zu gehen und mehr Kultur in Marburg zu bieten. Robert hat in seiner Arbeit aus der Sozialerhebung festgestellt, dass detailliertere und spezifische Umfragen zur Zufriedenheit in Studium und Lehre durchführen. Er führt beispielsweise Unzufriedenheit unter Medizin-, Jura- und Wirtschaftswissenschafts-Studierenden durch. Zudem möchte er die Reichweite erhöhen und die Bafög-Beratung ausweiten.
Es folgen Fragen an die Kandidierenden: Robert ist in der Vergangenheit als fiskal-konservativ aufgefallen. Er begründet dies und stellt seine Pläne damit dar, dass er möglichst viele Projekte unterstützen möchte und dafür bei einzelnen Projekten möglichst schlank halten möchte. Cameron sieht sein bisheriges Handeln in Anbetracht der angespannten Haushaltslage als sehr verantwortlich an. Im Falle seiner Wahl würde Robert seine Bewerbung für das autonome Referat zurückziehen.
Es folgt eine geheime Urnenwahl. Da für einen Wahlerfolg 16 Für-Stimmen notwendig sind, müssen die Kandidierenden alle 16 Stimmen der anwesenden Wahlberechtigte hinter sich vereinen.
Die Auszählung ist beendet: Robert wurde mit 15 Für- und einer Gegenstimme und Alicja 14 Für- und zwei Gegenstimmen nicht gewählt.
Aus dem Vorstoß des Vorstands, die Lesungen zu Änderungen der GO zu vertagen entbrennt eine allgemeine Debatte über das Anwesenheitsverhalten der Parlamentarier und die Möglichkeit von Neuwahlen. Es wird die Verantwortung gegenüber den wahlberechtigten Studierenden hervorgehoben, der die freiwillig gewählten Abgeordneten, die wiederholt den Sitzungen fern bleiben, nicht nachkommen.
Der Vorstand stellt einen GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung. Dieser wird ohne Gegenrede angenommen. Damit wird die Sitzung um 20:45 Uhr geschlossen.
