Europawahl und MoVe35-Ergebnisse in Marburg
Bild: Laura Schiller
Am Sonntag hat die Marburger Bevölkerung sowohl in der Europawahl als auch bei einem Bürgerentscheid zu einem Teilziel von MoVe35 abgestimmt. Was dabei herauskam, lest ihr hier.
Die CDU erreichte in Marburg 20,44 % und liegt damit deutlich unter dem nationalen Ergebnis von 30,2 %. Während Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland nur 11,9 % erreichte, gewann sie die Wahl in der Stadt Marburg mit 22,36 %. Die SPD belegt mit 15,99 % den dritten Platz. Die AfD ist deutschlandweit zweitstärkste Kraft, in Marburg erreichte sie nur 7,49 % und belegte damit den vierten Platz. Knapp folgt ihr die LINKE mit 6,68 %, obwohl diese auf bundesweiter Ebene starke Verluste verzeichnen musste und nur auf 2,8 % kommt. Die Volt-Partei erhielt in Marburg 6,25 % der Stimmen, die FDP 4,89 % und Bündnis Sahra Wagenknecht 4,16 %. Die restlichen 11,75 % der Stimmen gingen an sonstige Parteien. Die Wahlbeteiligung für die Europawahl in Marburg lag bei 66,1 %.
Knappes Ergebnis: Abstimmung über MoVe35
Auch wurde in Marburg mittels eines Bürgerentscheids über ein Teilziel von MoVe35, dem Mobilitäts- und Verkehrskonzept der Stadt Marburg bis 2035, abgestimmt. Die Wähler*innen wurden gefragt, ob sie dafür sind, „dass im Rahmen von MoVe35 der PKW-Verkehr zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzung halbiert wird“. Die Stadt Marburg hatte sich zum Ziel gesetzt, den PKW-Verkehr in der (Innen-)Stadt deutlich zu verringern, doch erhielt für dieses Teilziel deutliche Kritik aus der Bevölkerung. Ein weitreichendes Bürgerbegehren zu der Streichung des Ziels wurde zwar als ungültig erklärt, wurde aber durch den großen Andrang in der Bevölkerung in einem Bürgerentscheid im Rahmen der Europawahl nochmals aufgegriffen.
Eine knappe Mehrheit von 51,8 % stimmte gegen die Halbierung des PKW-Verkehrs, 48,2 % waren dafür. Damit wird dieses Teilziel künftig nicht weiterverfolgt. Das Konzept von MoVe35 bleibt allerdings weiterhin bestehen. Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies freute sich über die Wahlbeteiligung und das politische Interesse der Marburger*innen: „Das ist gelebte Demokratie, und deshalb war es richtig, dass ich eine Entscheidung der Bürger*innen herbeigeführt habe.“ Noch vor den Sommerferien wolle er Alternativen für das Teilziel mit der Stadtverordnetenversammlung besprechen.
Quellen:
https://www.tagesschau.de/europawahl/wahl/europawahl-hochrechnung-deutschland-100.html
https://votemanager-gi.ekom21cdn.de/2024-06-09/06534014/praesentation
ist 23 Jahre alt und studiert Literaturvermittlung in den Medien, sieht sich selbst aber immernoch als Anglistin. Sie weiß nichts über vieles, aber alles über Jane Austen.
